Wie und warum man einen Künstlernamen schützen sollte

Marken sind, ähnlich wie das Urheberrecht, eine Form des Schutzes. Sie schützen in der Regel alles, was zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung verwendet wird. In der Musikindustrie kann man seinen Namen, sein Logo, Songtitel und Phrasen in Songtexten oder Symbolen schützen lassen.

Als eine Form der Kennzeichnung werden Marken verwendet, um den Menschen zu helfen, die Quelle des Produkts oder der Dienstleistung zu identifizieren. Marken sollen unlauteren Wettbewerb verhindern, z. B. wenn jemand mit einem Namen/Logo/Slogan, der dem eigenen ähnlich oder völlig identisch ist, Verwirrung stiftet.

Das bedeutet, dass der Markenschutz den Künstlern rechtlich zusichert, dass keine anderen Musiker oder Bands bestimmte Erkennungsmerkmale ausnutzen können, um die Käuferschaft zu verwirren. So kann es zum Beispiel vorkommen, dass eine andere Band unter demselben Namen auftritt wie du, was zu Missverständnissen bei deinen Fans führt. Anstatt Karten für deinen Auftritt zu kaufen, kaufen sie vielleicht fälschlicherweise Karten für das Konzert der anderen Band. In einem solchen Fall vermeidet der Schutz des Bandnamens solche Situationen.

In vielen Artikeln und Leitfäden, die wir veröffentlicht haben, haben wir erwähnt, wie wichtig es ist, die Urheberrechte an Ihrer Musik zu schützen. Mehr dazu findest du in unseren Leitfäden über Musiklizenzen, Song-Cover oder Remixe. Genau wie Marken sind auch Urheberrechte eine Form des Eigentumsschutzes.

Worin besteht nun der Unterschied zwischen Marken und Urheberrechten? Urheberrechte dienen dem Schutz kreativer, origineller Kunstwerke und gewähren die Rechte an künstlerischen Werken, die auf einem greifbaren Medium wie einer digitalen Spur, einem Band, einer Diskette oder einem anderen Format geschaffen wurden. Sie sind für den Schutz nahezu jeder Art von künstlerischem Ausdruck unerlässlich. Im Zusammenhang mit Musik sind dies insbesondere Tonaufnahmen und musikalische Kompositionen, aber auch Liedtexte, Melodien, Arrangements, Aufführungen usw.

Während das Urheberrecht eher die künstlerische Seite des geistigen Eigentums schützt, schützt die Marke die kommerzielle Seite im Einklang mit dem Gesetz. Vor allem aber dienen Marken dem Schutz der eindeutigen und spezifischen Identifizierung einer Marke, in unserem Fall des Künstlers oder der Band, und des Produkts, d. h. ihres Namens, des Namens des Albums oder des Songs, des Slogans, des Logos usw. Das Urheberrecht in der Musik soll das unerlaubte Kopieren, Vervielfältigen oder Verbreiten eines bestimmten Werks verhindern.

Außerdem entsteht das Urheberrecht automatisch mit der Schaffung eines Werks. Man muss jedoch zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass das Urheberrecht durchgesetzt wird. (Hinweis: Dies hängt stark davon ab, wo du ansässig bist - in Europa ist z. B. keine weitere Registrierung erforderlich, um den Urheberrechtsschutz durchzusetzen, aber in den USA muss man das Urheberrecht beim Copyright Office registrieren lassen). Der Markenschutz muss beantragt werden.

Wie bereits erwähnt, besteht der größte Vorteil des Markenschutzes darin, dass er unlauteren Wettbewerb und die Gefahr der Verwechslung Ihrer Zielgruppe verhindert. Darüber hinaus bietet eine eingetragene Marke mehr Schutz als der, der Ihnen durch das "Gewohnheitsrecht" gewährt wird. Mit einem Markenschutz besteht unter Umständen ein gesetzlicher Anspruch auf finanzielle Abhilfe und Entschädigung im Falle einer möglichen Rechtsverletzung.

Außerdem kann es sich für dich als profitabel erweisen, den Namen deines Songs/Albums oder einen bestimmten Teil deines Textes als Marke zu schützen, vor allem wenn es um Waren geht. Es ist ziemlich üblich, dass nicht autorisierte Marken und Unternehmen Waren mit Texten und Phrasen verschiedener Künstler herstellen.

Was sie vielleicht nicht wissen, ist, dass die Künstler aufgrund eines eingetragenen Warenzeichens oft einen Rechtsanspruch auf diese Liedtexte haben. Dies gibt den Markeninhabern die Möglichkeit, die illegale Produktion und den Verkauf von Waren zu stoppen und sogar Schadenersatz für mögliche finanzielle Verluste zu verlangen (was nur mit offiziellem Markenschutz möglich ist).

Marken sind auch dann von Vorteil, wenn der Künstler einer Rechtsverletzung beschuldigt wird. Die Eintragung einer Marke verhindert nämlich automatisch, dass eine bereits bestehende Marke verletzt wird, da der gesamte Prozess durch eine gründliche Recherche zum Thema ergänzt wird.

Das bedeutet, dass eine Marke sowohl das Risiko abwehrt, von jemandem verletzt zu werden, als auch den Vorwurf, jemand anderen zu verletzen. Es kann daher sinnvoll sein, seine Marke anzumelden, sobald man beschließt, sie zu benutzen. Denn mit der Eintragung einer Marke erhält man das Recht und die Priorität der Nutzung.

Der einzige gravierende Nachteil von Marken sind ihre Kosten, die von mehreren Faktoren abhängen, die vom jeweiligen Markenamt festgelegt werden. Dies sind zum Beispiel:

• United States Patent and Trademark Office (USPTO) für die USA;
• Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für die europäischen Länder; oder
• das Europäische Patentamt (EPA) das sich mit dem Konzept der Patente in den europäischen Ländern befasst.

Nach Angaben des USPTO gehören zu diesen Faktoren die Option für das Ausfüllen der Anmeldung (Standard oder Plus, elektronisch oder nicht), die Grundlage für das Ausfüllen der Anmeldung, die Anzahl der Marken, die Anzahl der Waren- oder Dienstleistungsklassen, die aufgenommen werden (je höher die Anzahl, desto höher die Kosten), und andere mögliche Kosten.

Außerdem muss berücksichtigt werden, dass die Eintragung in regelmäßigen Abständen aufrechterhalten werden muss, was ebenfalls mit zusätzlichen Gebühren verbunden ist. Die Eintragung einer Marke für eine internationale Klasse beim USPTO kostet in der Regel zwischen 275 und 500 $. Den genauen Preis kann man auf der Website des USPTO nachlesen.

Die Kosten für die Eintragung einer Marke beim EUIPO hängen von Faktoren wie der Art der Waren- oder Dienstleistungsklasse, der Art der Anmeldung (elektronisch oder nicht) oder der Art der Marke (Kollektiv-/Handels-/Zertifizierungsmarke) ab. Zusätzliche Kosten können Verlängerungsgebühren, Widerspruchsgebühren, Gebühren für die Akteneinsicht und mehr umfassen. So kostet beispielsweise nur die Grundgebühr für eine elektronische Anmeldung einer EU-Einzelmarke 850 €. Die Gesamtliste der Gebühren für EU-Marken kann auf der offiziellen Website eingesehen werden.

Neben den nationalen Markenämtern, wie dem EUIPO und dem USPTO, befassen sich zahlreiche nationale und internationale Organisationen mit Marken. Eine von ihnen ist auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) mit Sitz in der Schweiz. Die WIPO bietet ein internationales Markensystem, das sogenannte Madrider System. Das Madrider System ermöglicht eine bequeme und kostengünstige Form der Registrierung und Verwaltung von Marken auf der ganzen Welt.

Durch das System können Einzelpersonen Markenschutz in bis zu 128 Ländern beantragen, indem sie einen Antrag ausfüllen und eine Reihe von Gebühren zahlen. Zu den Mitgliedern des Madrider Systems, d. h. den 128 Ländern, gehören die USA sowie die meisten europäischen Länder. Die Eintragung einer Marke nach dem Madrider Protokoll bedeutet also, dass eine Marke über die Grenzen des eigenen Landes hinaus international geschützt wird.

Die Kosten für die internationale Markeneintragung bei der WIPO umfassen die Grundgebühr, die auf 653 CHF festgesetzt ist. Es fallen jedoch zusätzliche Kosten an, die davon abhängen, wo du deine Marke schützen lassen wollen und wie viele Waren-/Dienstleistungsklassen in die Registrierung aufgenommen werden sollen. Weitere Informationen über das Madrider System und die Registrierungsgebühren sind hier zu finden.

Wichtiger Hinweis: Um eine internationale Marke anmelden zu können, muss zunächst eine nationale Marke bei Ihrem Heimatschutzamt (Ursprungsamt) angemeldet werden. Diese "Basismarke" bildet dann die Grundlage für die internationale Markeneintragung.

Obwohl die Dauer des Markenschutzes variieren kann, beträgt die übliche Dauer 10 Jahre. Danach kann die Gültigkeit der Marke auf unbestimmte Zeit verlängert werden, solange die Marke noch im Handel verwendet wird. Um die Gültigkeit Ihrer Marke zu verlängern, fallen Verlängerungsgebühren an.

Manchmal kommt es vor, dass der Markeninhaber beschließt, die Marke nicht mehr zu benutzen. In einem solchen Fall wird die Marke nach drei Jahren der Nichtverwendung im Handel als aufgegeben betrachtet und verfällt.

Der erste Schritt bei der Anmeldung eines Markennamens für den eigenen Namen oder den Namen einer Band besteht darin, eine Recherche durchzuführen, um herauszufinden, ob der Name als Marke geschützt werden kann. Mit anderen Worten: Du musst herausfinden, ob der von dir gewählte Künstlername bereits von einem anderen Künstler verwendet wird. Eine Google-Suche wird dir erste Erkenntnisse und Informationen liefern.

Bedenke, dass vorgeschlagene Namen, die denen bereits verwendeter Namen zu ähnlich sind, ebenfalls nicht rechtlich geschützt werden können. Das liegt daran, dass solche Namen nach dem Markenrecht als "verwechselbar ähnlich" gelten. Das bedeutet, dass sie in der Öffentlichkeit zu Verwechslungen führen können, die dazu führen können, dass Musik, von der sie glauben, dass sie von einer anderen Person aufgeführt oder aufgenommen wurde, fälschlicherweise gestreamt oder gekauft wird.

Google eignet sich zwar hervorragend für eine erste Suche, ist aber nur der erste Schritt, bevor die Markendatenbank des Amtes für geistiges Eigentum im Heimatland aufgerufen wird. Dies kann auch das Amt des Gebiets sein, in dem man derzeit lebt. Dieser Schritt ist entscheidend und äußerst vorteilhaft, da er nicht nur die bereits eingetragenen Marken, sondern auch die derzeit anhängigen Markenanmeldungen aufzeigt.

Darüber hinaus kann man auch die Globale Markendatenbank der WIPO durchsuchen, die mehr als 52.210.000 Einträge aus rund 73 nationalen und internationalen Datenbanksammlungen umfasst (einschließlich Marken, Ursprungsbezeichnungen und offiziellen Emblemen). Du kannst einfach die Marken in den für dich interessanten Märkten durchsehen und feststellen, ob eine ähnliche oder identische Marke wie deine bereits existiert und eingetragen ist.

Nachstehend ist eine Liste der zuständigen nationalen Markenregisterämter aufgeführt:

• UK: GOV UK
• USA: United States Patent & Trademark Office (USPTO)
• Europa: European Union Intellectual Property Office (EUIPO)
• Kanada: Canadian Intellectual Property Office (CIPO)
• Australien: Australian Government IP Australia (IPA)
• Brasilien: National Office of Industrial Property (INPI)
• Süd-Afrika: Companies and Intellectual Property Commission (CIPC)
• Chile: Instituto Nacional de Propiedad Industrial (INAPI)
• Mexiko: Mexican Industrial Property Institute (IMPI)
• Indien: Intellectual Property India (IPI)

Wenn sowohl die Google- als auch die Datenbanksuche ergeben haben, dass der von dir gewählte Name wirklich einzigartig ist, dann kannst du loslegen! Jetzt ist es an der Zeit, zum nächsten Schritt überzugehen: das Ausfüllen des Antragsformulars! Es gibt einige wichtige Informationen, die du im Voraus vorbereitet haben solltest, um das Formular korrekt auszufüllen (ohne dass du von deiner Sitzung ausgeschlossen wirst, weil du zu lange für den Prozess brauchst).

Die Klasse in deiner Markenanmeldung bezieht sich auf die Kategorie, die du mit deiner Marke abdecken möchtest. Natürlich gibt es viele verschiedene Markenklassifizierungen, und nur bestimmte sind für Fachleute aus der Musikbranche geeignet. Verbunden mit der Anzahl der Feldkategorien ist auch die Beschreibung. Für die einzelnen Klassen können mehrere Beschreibungen zur Auswahl stehen, daher ist es wichtig, die für dich relevante auszuwählen.

Die Klassifizierungsnummern und insbesondere die Beschreibungen (Begriffslisten) können je nach dem Amt für geistiges Eigentum des Gebiets, in dem die Marke eingetragen werden soll, unterschiedlich sein. Im Allgemeinen sind jedoch die Klassen, die für dich am wichtigsten sind, diejenigen, die sich mit Musikaufnahmen oder Live-Musikaufführungen befassen.

Sowohl im Vereinigten Königreich als auch in den USA befasst sich die Klasse Nr. 41 mit Musikaufnahmen, Musikproduktion und öffentlichen Live-Musikdarbietungen wie Konzerten oder Online-Streaming. Die Klassifizierung Nr. 9 ist für aufgezeichnete oder voraufgezeichnete Musik, sowohl in physischen (CDs, Vinyl, Kassetten usw.) als auch in herunterladbaren Formaten, bestimmt. Die Klasse Nr. 35 schließlich befasst sich nach Angaben des amerikanischen USPTO mit dem Einzelhandel mit Musik.

Nach der Wahl der geeigneten Klasse muss die entsprechende Klassenbeschreibung oder der Begriff gewählt werden, der die von dir angebotene Dienstleistung oder Ware am genauesten und korrektesten beschreibt. Das USPTO verfügt beispielsweise über eine eigene Datenbank mit vorgegebenen und vorab genehmigten Klassenbeschreibungen, die du durchsuchen kannst, um die am besten geeignete zu finden.

Du kannst auch eine eigene Beschreibung erstellen, aber diese gibt den Markenprüfern mehr Anhaltspunkte, um deine Anmeldung genauer zu untersuchen. Dies kann das gesamte Verfahren langwieriger und komplizierter machen.

Wenn du dir über die Kategorie oder ihre Beschreibung unsicher bist, solltest du dich mit Fachleuten in Verbindung setzen, die sich auf dem Gebiet der Marken auskennen. Dazu können Manager, Musik- oder Markenrechtsanwälte oder Anwälte für Unterhaltungsdienstleistungen gehören. Auch wenn dies die endgültigen Kosten für die Marke erhöhen kann, kann sich eine juristische Beratung in dieser Hinsicht lohnen. Denke daran, dass es sehr wichtig ist, diese Informationen richtig zu bekommen.

Eine weitere wichtige Information, die du in deiner Bewerbung angeben musst, ist die Formatierung deines Namens, die nur Standardzeichen oder zusätzlich einige Sonderzeichen wie Zahlen oder Symbole enthalten kann. Der kanadische Rapper, der seinen Namen als "baby no money" ausspricht, schreibt seinen Namen zum Beispiel als ‘bbno$’. Auch der amerikanische Rapper, A$AP Rocky verwendet offiziell ein Dollarzeichen in seinem Namen.

Nachdem du die vorherigen Schritte durchlaufen hast, fehlen noch einige Felder, die ausgefüllt werden müssen. Dabei handelt es sich vor allem um Angaben zur Person und zu Waren/Dienstleistungen.

Erstens muss angegeben werden, wer der Inhaber der Marke sein wird. Wenn du ein Einzelkünstler bist, ist das eine einfache Wahl. Wenn du jedoch den Namen einer Band als Marke anmeldest, musst du sicherstellen, dass ihr alle gemeinsam Eigentümer der Marke seid. Außerdem musst du die Korrespondenzinformationen angeben, d. h. die Kontaktdaten der Person, mit der sich der Prüfungsanwalt im Falle eines Problems mit der Anmeldung in Verbindung setzen kann.

Schließlich wird verlangt, dass du detaillierte Informationen über die Marke vorlegst und einen Benutzungsnachweis erbringst. Bei den Benutzungsnachweisen handelt es sich um Dokumente oder Unterlagen, die zeigen, dass du den gewählten Namen bereits gewerblich nutzt. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Werbe- und Verkaufsförderungsmaterial wie Plakate oder Flyer mit dem von dir entworfenen Logo oder um Markenartikel. Wenn du den Namen noch nicht verwendest, kannst du in deinem Antrag die Option "Verwendung beabsichtigt" auswählen.

Nachdem du deinen Antrag ausgefüllt und abgeschickt hast, heißt es nun warten. Wir empfehlen, den Status deines Antrags einmal in ein paar Wochen zu überprüfen. Es kann 3-4 Monate bis zu einem Jahr oder mehr dauern, bis eine Marke genehmigt und eingetragen wird!